Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz, Verdachtsfall „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD):
Identitäre Bewegung
„Im Oktober 2012 wurde die „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) zunächst als rein virtuelles Phänomen im Internet beziehungsweise auf Facebook bekannt. Mit verschiedenen Aktionsformen, wie etwa Flashmobs oder Transparent-Aktionen, hat die IBD mittlerweile den Sprung in die reale Welt vollzogen und ist mit regionalen Untergruppen bundesweit aktiv. Die IBD nutzt intensiv soziale Netzwerke wie Twitter oder Instagram, um Berichte und Bilder ihrer Aktionen zu verbreiten und Vernetzungs- und Kommunikationsmittel für ihre Mitglieder zur Verfügung zu stellen. In einer konzertierten Aktion Ende Mai 2018 löschten sowohl Facebook als auch Instagram zahlreiche Profile der IBD und deren Aktivisten. Als Reaktion hierauf wurde die Entwicklung eines eigenen Informationsportals unter dem Namen „Okzident Media“ ins Leben gerufen, welches neben einer Website auch eine App umfasst. Dem Zweck der Vernetzung und Kommunikation soll auch die noch in der Entwicklung befindliche App „Patriot Peer“ dienen. Zurzeit verfügt die IBD in Deutschland über etwa 600 Mitglieder […].
Die Werte Heimat, Freiheit und Tradition spielen im Selbstverständnis der IBD als Teil einer europaweiten patriotischen Jugendbewegung eine große Rolle. Die IBD verfolgt das Ziel, mit gemeinschaftlichen Aktivitäten und kulturellen sowie politischen Bildungsangeboten für diese Werte einzutreten.
Die IBD bekennt sich zum Konzept des Ethnopluralismus, nach dem die Idealvorstellung einer staatlichen beziehungsweise gesellschaftlichen Ordnung in einem ethnisch und kulturell homogenen Staat besteht. Diese ethno-kulturelle Identität sieht die IBD durch den sogenannten Multikulturalismus bedroht, der durch eine – behauptete – unkontrollierte Massenzuwanderung zu einer Heterogenisierung der Gesellschaft führe. Daher fordert sie im Rahmen ihrer Kampagnen unter dem Schlagwort „Remigration“ Maßnahmen zur Umkehrung der Flüchtlingsströme und die Rückführung von Migranten in deren Heimatländer. Sie kritisiert die aktuelle Asylpolitik in der Bundesrepublik als Förderung des „Großen Austauschs“, der den Austausch der einheimischen Bevölkerung gegen Migranten zum Ziel habe, und warnt vor einer „Islamisierung“ Deutschlands.“
Bundesamt für Verfassungsschutz. „Verfassungsschutzbericht 2018“, Berlin 2019, 82, http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/themen/sicherheit/vsb-2018-gesamt.pdf?__blob=publicationFile&v=10, zuletzt geprüft am 13. Juli 2022.